Was ist ein Raumordnungsverfahren

Aktuell befinden wir uns im Raumordnungsverfahren. Deswegen soll hier einmal erklärt werden, was das genau ist:

Ein Raumordnungsverfahren hat die Aufgabe, die Übereinstimmung eines konkreten Vorhabens mit den Zielen und Grundsätzen der Raumordnung und der Landesplanung zu überprüfen. In das Raumordnungsverfahren werden alle fachlich berührten Behörden, die betroffenen Kommunen, Verbände und sonstige berührte Stellen eingebunden. Auch der Öffentlichkeit werden die Planungsunterlagen zugänglich gemacht. Es bildet eine Informations- und Beurteilungsbasis für das nachfolgende Zulassungsverfahren. Für die Entscheidung über die Einleitung sowie für die Durchführung des Raumordnungsverfahrens sind die höheren Landesplanungsbehörden zuständig.

Für Stromleitungen, die im Bundesbedarfsplan als länderübergreifend oder grenzüberschreitend gekennzeichnet sind, wird kein Raumordnungsverfahren, sondern eine sog. Bundesfachplanung in Zuständigkeit der Bundesnetzagentur durchgeführt. In den Verfahren der Bundesfachplanung prüft die Bundesnetzagentur, ob der Verwirklichung des Vorhabens in einem Trassenkorridor überwiegende öffentliche oder private Belange entgegenstehen, ob das Vorhaben insbesondere den Erfordernissen der Raumordnung entspricht sowie ob ernsthafte Alternativen von Trassenkorridoren in Betracht kommen.
Für alle anderen Leitungen bleibt es bei der Zuständigkeit der Länder für die Prüfung der Raumverträglichkeit im Raumordnungsverfahren.

 

Links:
http://www.gesetze-im-internet.de/rog_2008/index.html
https://www.energieatlas.bayern.de/thema_energie/stromnetz/einbindung.html

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